Blurb Software Endbenutzer-lizenzvertrag

WICHTIG – BITTE SORGFÄLTIG DURCHLESEN. DIE NUTZUNG SÄMTLICHER HERUNTERLADBARER SOFTWARE-PRODUKTE, FEATURES ODER SERVICES, DIE AUF ODER DURCH DIE BLURB WEBSITE ZUR VERFÜGUNG GESTELLT WERDEN, DURCH SIE IST AN IHRE ANNAHME UND EINHALTUNG DES NACHSTEHENDEN VERTRAGES GEBUNDEN. SIE ERKENNEN AN UND BESTÄTIGEN, DASS SIE DURCH ANKLICKEN DER AKZEPTIEREN-SCHALTFLÄCHE BZW. ÄHNLICHEN SCHALTFLÄCHEN ODER LINKS, WIE SIE VON BLURB ZUR ANZEIGE DIESER VERTRAGSBEDINGUNGEN UND/ODER ZUR INSTALLIERUNG DER SOFTWARE BESTIMMT SIND, EIN RECHTSVERBINDLICHES VERTRAGSVERHÄLTNIS EINGEHEN. DIE NUTZUNG DER SOFTWARE UND DER DAMIT IN ZUSAMMENHANG STEHENDEN DIENSTLEISTUNGEN VON BLURB IST IHNEN ERST DANN GESTATTET, SOFERN UND NACHDEM SIE DIESEN VERTRAG AKZEPTIEREN.

Durch diesen Vertrag wird Ihre Nutzung der zum Download von Blurb Inc., 580 California Street, Suite 300, San Francisco, CA 94104, USA, bereitgestellten BookSmart-Software geregelt.

Sie sichern zu und gewährleisten, dass Sie im eigenen Namen bzw. im Namen der juristischen Person, die Sie Ihren Angaben zufolge vertreten, zum Abschluss dieses Vertrages befugt sind, und bestätigen, dass Ihre Registrierungsdaten aktuell, vollständig und korrekt sind. Die Vertragslaufzeit beginnt mit dem Datum Ihrer Zustimmung zu diesem Endbenutzer-Lizenzvertrag und dem Beginn des Downloads der Software durch Anklicken der „Blurb BookSmart® herunterladen“-Schaltfläche auf der Website http://www.blurb.com (das „Wirksamkeitsdatum“).

1. DEFINITIONEN.

1.1 „Blurb Vorlagen-Bibliothek“ bezieht sich auf Vorlagen, die von Blurb zur vertragsgemäßen Nutzung durch ihre Kunden bei der Gestaltung und Herstellung von Büchern erstellt wurden.

1.2 „Inhalt“ umfasst jeglichen Inhalt, einschließlich u. a. Fotografien, Karikaturen, Illustrationen, Aufmachungen, Symbole, Artikel, Texte, Audio- und Videoclips.

1.3 „Partnerunternehmen“ bezieht sich auf ein Unternehmen, das die Software und/oder damit in Zusammenhang stehende Dienstleistungen von Blurb mittels einer Website unter gemeinsamem Markenauftritt oder unter eigenem Namen anbietet.

1.4 „Software“ bezieht sich auf die persönlichen Druck-auf-Bestellung-Services und jede andere herunterladbare Software, die von Zeit zu Zeit von Blurb angeboten werden, einschließlich der BookSmart Software, Blurb Vorlagen-Bibliothek, Blurb Plug-ins und andere Software von Dritten, die Blurb seinen Nutzern anbietet, durch die es Benutzern ermöglicht wird, mittels Importieren und/oder natürlich durch Verfassen von Inhalt mit der Software, gedruckte und elektronische Bücher von professioneller Qualität (jeweils als „Buch“ bezeichnet) zu erstellen, zu gestalten und zu entwerfen.

1.5 „Benutzer“ bezeichnet eine natürliche oder juristische Person, die die Software von der Website heruntergeladen hat.

1.6 „Website“ bezieht sich auf die Website von Blurb, die derzeit unter http://www.blurb.com zu finden ist.

2. LIEFERUNG DER SOFTWARE. Die Software wird von Ihnen wie von Blurb im Einzelnen beschrieben von der Website heruntergeladen und installiert. Blurb steht es nach eigenem Ermessen frei, Sie während der Vertragslaufzeit über von Blurb veröffentlichte aktualisierte Versionen der Software (die „aktualisierte Software“) zu benachrichtigen. Sie verpflichten sich dazu, die aktualisierte Software nach Erhalt einer derartigen Benachrichtigung herunterzuladen und diese anstelle der vorherigen Version zu verwenden. Zu Zwecken dieses Vertrages gilt jegliche aktualisierte Software ebenfalls als von dem Begriff „Software“ umfasst.

3. LIZENZ. Blurb gewährt Ihnen hiermit im Rahmen des Urheberrechts eine gebührenfreie, nicht-exklusive und nicht-übertragbare interne Benutzungslizenz zur Nutzung, Anzeige, Anwendung und Ausführung der Software während der Laufzeit dieses Vertrages, die ausschließlich zu vertragsgemäßen Zwecken der Gestaltung von Büchern zur Herstellung durch Blurb erteilt wird. Sie stimmen zu, (a) keinerlei Teile der Software (oder damit in Verbindung stehende Benutzerhandbücher, Dokumentationen, Screenshots oder Ausdrucke) in irgendeiner Art und Weise zu vervielfältigen, abzuändern, zu verbreiten, zu übertragen, offenzulegen oder Dritten zugänglich zu machen; (b) den Quellcode für die Software weder zurückzuentwickeln, zu dekompilieren, zu disassemblieren noch anderweitig zu versuchen, diesen abzuleiten; und (c) keinerlei mit der Software oder deren Verwendung in Verbindung stehende Ausführungs- oder Vergleichstests bzw. -analysen zu veröffentlichen. Abweichend hiervon darf die Software zur Einholung von Informationen dekompiliert werden, die zur Herstellung der Kompatibilität der vertraglichen Software mit anderer Software erforderlich sind. Hierzu müssen Sie jedoch zunächst die entsprechenden Informationen von Blurb anfordern und Blurb kann Ihnen zur Sicherstellung des Schutzes der Eigentumsrechte von Blurb an der Software nach eigenem Ermessen entweder diese Informationen zur Verfügung stellen oder Ihnen hinsichtlich der Verwendung der Software geeignete Bedingungen, einschließlich angemessene Gebühren, auferlegen.

4. WIDERRUFSRECHT

Widerrufsrecht

Wenn Sie Verbraucher im Sinne des § 13 BGB sind, das heißt Sie das Rechtsgeschäft zu ei-nem Zweck abschließen, der weder Ihrer gewerblichen noch Ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, können Sie Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teilliefe-rung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Der Widerruf ist zu richten an:

Blurb Inc.
Chief Operating Officer
580 California Street, Suite 300
San Francisco, CA 94104

support@blurb.com

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Ende der Widerrufsbelehrung

5. E-MAIL-KOMMUNIKATION. Die Abgabe sämtlicher relevanter Erklärungen per E-Mail wahrt die erforderliche Form. Wenn Sie von Ihrem Widerrufsrecht gemäß Ziff. 4 Gebrauch machen, bitten wir Sie, „Widerruf“ in die Betreffzeile aufzunehmen, damit wir Ihren Widerruf sofort als solchen erkennen.

6. BENUTZERINHALT. Sie sichern zu, dass Inhalt, den Sie Blurb für vertragsgemäß herzustellende Bücher zur Verfügung stellen, keinerlei Material enthält, das (a) durch Urheberrechte, Markenrechte, Handelsgeheimnisse, Patentrechte oder sonstige geistige Eigentumsrechte geschützt ist, ohne dass eine Genehmigung vorliegt, oder das (b) diffamierend oder handelsverleumderisch ist, eine rechtswidrige Drohung oder Belästigung verkörpert, pornografischer oder obszöner Natur ist oder eine Gefährdung Minderjähriger darstellt oder (c) gegen Gesetze oder Rechtsvorschriften verstößt, einschließlich u. a. gegen Gesetze und Rechtsvorschriften, durch die Exportkontrollen, unlauterer Wettbewerb, Gleichbehandlung oder irreführende Werbung geregelt werden. AUF DIE WEBSITE HOCHGELADENER INHALT KANN NICHT MEHR ÜBERARBEITET WERDEN. Sie stimmen daher zu, dass Sie (a) Buchinhalte erst dann auf die Website hochladen, nachdem diese vollständig korrigiert wurden und Sie davon überzeugt sind, dass der Inhalt publikationsreif ist; und (b) keinerlei Material auf die Website hochladen, einschließlich u. a. Buchinhalte, die Computerviren, Würmer oder sonstige zur Schädigung oder Modifizierung von Computersystemen oder -daten vorgesehene Software enthält. Blurb behält sich das Recht vor, den Druck von Büchern zu verweigern, deren Inhalt nach eigenem Ermessen von Blurb gegen irgendwelche der vorstehenden Zusicherungen, Gewährleistungen oder Verpflichtungen verstößt. Sie stimmen zu, Blurb und deren Tochtergesellschaften, verbundene Unternehmen, Führungskräfte, Mitarbeiter, Zulieferer, Dienstanbieter und Partnerunternehmen von jeglichen Ansprüchen, Verlusten, Haftungen und Aufwendungen (einschließlich angemessenen Rechtsanwaltsgebühren und Rechtsanwälten entstehenden Verfahrens- oder Verteidigungskosten), die aus oder in Zusammenhang mit Verstößen gegen diesen Abschnitt entstehen, freizustellen und insoweit schadlos zu halten.

7. EINREICHUNGEN. Sie erkennen an, dass seitens Blurb keinerlei Verpflichtung besteht, von Ihnen zur Verfügung gestellten Inhalt zu überprüfen, aber dass sich Blurb das Recht vorbehält, (a) Benutzerinhalt in Übereinstimmung mit den zum gegebenen Zeitpunkt aktuellen Benutzerinhalt-Richtlinien und Allgemeinen Geschäftsbedingungen, wie auf der Website bekanntgegeben, zurückzuhalten, zu entfernen bzw. zu löschen; (b) die elektronischen Dateien jeglicher Bücher einzubehalten, um eventuelle zukünftige, durch den Benutzer für diese Bücher eingereichte Bestellungen erfüllen zu können; und (c) eine Archivkopie des gedruckten Buches zu behalten.

8. EIGENTUMSRECHT. Jegliche Rechte an der Software und sämtliche damit verbundenen geistigen Eigentumsrechte verbleiben im Eigentum von Blurb. Vorbehaltlich des Eigentums von Blurb an der Blurb Vorlagen-Bibliothek steht jeglicher Inhalt, den Sie in von Ihnen bei Blurb zur vertragsgemäßen Herstellung eingereichte Bücher einfügen, in Ihrem Eigentum. Sie stimmen jedoch zu, dass die Kombination von Inhalt und Blurb-Vorlagen nur für die Herstellung von Büchern gemäß diesem Vertrag verwendet werden darf. Abgesehen von der nach diesem Vertrag ausdrücklich gewährten beschränkten internen Lizenz werden keinerlei Lizenzen oder sonstigen Rechte irgendwelcher Art eingeräumt. Es ist Ihnen nicht gestattet, Dritten die Software ohne vorherige schriftliche Genehmigung von Blurb anzubieten, auszuleihen, zu übertragen, zu verpfänden oder zu verkaufen oder Dritten anderweitig zu überlassen. Sollten Sie dies tun, wird die Übertragung als nichtig erachtet.

9. KÜNDIGUNG. Im Fall einer wesentlichen Vertragsverletzung Ihrerseits ist Blurb berechtigt, den Vertrag und die hiernach gewährte Lizenz fristlos zu kündigen.

10. GEWÄHRLEISTUNG. BLURB IST NUR DANN ZUR GEWÄHRLEISTUNG VERPFLICHTET, WENN BLURB VORSÄTZLICH IRGENDWELCHE MÄNGEL (EINSCHLIESSLICH U. A. STILLSCHWEIGENDE ZUSICHERUNGEN HINSICHTLICH VON RECHTSMÄNGELHAFTUNG, NICHT-VERLETZUNG VON RECHTEN DRITTER, ALLGEMEINER GEBRAUCHSTAUGLICHKEIT ODER EIGNUNG FÜR EINEN BESTIMMTEN ZWECK) VERSCHWEIGT.

11. HAFTUNGSBESCHRÄNKUNGEN. BLURB IST NUR IM FALL VON VORSÄTZLICHEM FEHLVERHALTEN ODER GROBER FAHRLÄSSIGKEIT HAFTBAR. JEGLICHE WEITERE HAFTUNG WIRD AUSGESCHLOSSEN.

12. VERTRAULICHKEIT. Blurb erachtet die Ihnen zur Verfügung gestellte Software sowie jegliche technischen Informationen, Bewertungen oder Berichte als urheberrechtlich geschützt und Sie stimmen zu, die Software zumindest auf die Art und Weise als vertrauliches Material zu behandeln, die Sie zum Schutz ihrer eigenen ähnlichen Vermögenswerte anwenden, in jedem Fall werden Sie zum Schutz der Software jedoch mindestens angemessene Sorgfalt walten lassen. Soweit nicht hiernach vorgesehen, stimmen Sie zu, Dritten ohne vorherige schriftliche Zustimmung von Blurb keinen Zugriff auf die Software oder auf von Blurb bzw. von Ihnen hinsichtlich der Software erstelltes Material zu gewähren.

13. ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN.

13.1 Feedback. Sofern Sie Blurb hinsichtlich der Nutzung, des Einsatzes oder der Funktionalität der Software Feedback, einschließlich u. a. Informationen über Einsatzergebnisse, bekannte oder vermutete Bugs, Fehler, Kompatibilitätsprobleme oder erwünschte Funktionen, (insgesamt „Feedback“ genannt) zur Verfügung stellen, treten Sie hiermit alle Rechte an diesem Feedback an Blurb ab und stimmen zu, dass Blurb berechtigt ist, dieses Feedback und damit in Verbindung stehende Informationen auf jegliche, von Blurb als angebracht erachtete Art und Weise zu verwenden.

13.2 Anwendbares Recht, Gerichtsstand. Dieses Vertrag unterliegt den Gesetzen Deutschlands; die Geltung kollisionsrechtlicher Vorschriften, wonach die Gesetze einer anderen Gerichtsbarkeit Anwendung finden, wird ausgeschlossen. Sofern Sie kein Verbraucher sind oder keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland haben, gilt Köln, Deutschland, als Gerichtsstand für jegliche aus oder in Verbindung mit diesem Vertrag entstehende Streitigkeiten.

13.3 Salvatorische Klausel. Sofern irgendeine Bestimmung dieses Vertrages als ungültig oder undurchsetzbar befunden wird, wird die jeweilige Bestimmung geändert und so ausgelegt, dass deren Absicht im Rahmen anwendbarer Gesetze soweit als möglich entsprochen wird, wobei die übrigen Bestimmungen vollständig in Kraft und durchsetzbar fortbestehen.

13.4 Keine Abtretung. Der vorliegende Vertrag sowie Ihre darin enthaltenen Rechte und Verpflichtungen dürfen ohne die vorherige schriftliche Zustimmung von Blurb nicht abgetreten, an Subunternehmer weitergegeben, delegiert oder anderweitig übertragen werden, und jeglicher Versuch der Abtretung, Weitergabe an Subunternehmer, Delegierung oder Übertragung in Zuwiderhandlung zu Vorstehendem ist nichtig und rechtsunwirksam. Die vorliegenden Vertragsbedingungen sind für Rechtsnachfolger bindend.

13.5 Verzichtsklausel. Sofern irgendwelche Bestimmungen dieses Vertrages im Einzelfall abbedungen oder nicht geltend gemacht werden, stellt dies keinen Verzicht auf andere Bestimmungen oder auf die jeweilige Bestimmung in anderen Fällen dar.

13.6 Gesamtheit des Vertrages. Dieser Vertrag, einschließlich der Allgemeinen Geschäftsbedingungen und der Datenschutzerklärung von Blurb, die hiermit durch Verweis Bestandteil dieses Vertrages werden, stellt die endgültige, vollständige und ausschließliche Vereinbarung zwischen den Parteien hinsichtlich des Vertragsgegenstandes dar und ersetzt und vereint alle vorherigen Erörterungen zwischen den Parteien. Änderungen oder Nachträge zu diesem Vertrag sowie Verzichtserklärungen auf Rechte aus diesem Vertrag sind nur dann gültig, wenn diese schriftlich erfolgen und durch die belastete Partei unterzeichnet werden (wobei im Fall von Blurb die Unterschrift eines ordnungsgemäß bevollmächtigten leitenden Angestellten erforderlich ist).

Stand: 17.5.2011